Haftbefehl bei Schulden

Ein Haftbefehl wegen Schulden ist natürlich der Super-Gau für jeden Schuldner. Doch damit es so weit kommt, muss schon einiges schiefgelaufen sein. Wann kann aufgrund von Schulden ein Haftbefehl erlassen werden? Und wie kann ich einen Haftbefehl aufgrund von Schulden verhindern?

Wann kann gegen mich ein Haftbefehl wegen Schulden erlassen werden?

Ein Haftbefehl kann aufgrund von Schulden in Deutschland aus 2 Gründen erlassen werden. Ein Grund sind Schulden beim Staat, wobei die Hinterziehung von Steuern sicher das bekannteste Beispiel für einen solchen Haftbefehl ist. Ein weiterer Grund kann das Ignorieren von Zahlungsaufforderungen und Mahnungen sein. Wenn der Schuldner diesen nicht nachkommt, kann der Gläubiger bei dem zuständigen Amtsgericht einen Titel gegen den Schuldner erwirken. Dann klingelt bei dem Schuldner irgendwann der Gerichtsvollzieher an der Tür.

Vermögensauskunft

Der Gerichtsvollzieher steht natürlich nicht direkt mit einem Haftbefehl beim Schuldner vor der Tür. Stattdessen prüft dieser, ob und wie die Schulden beglichen werden können. Hier bieten sich eine Barzahlung, die Vereinbarung von Raten oder aber auch die Pfändung von Gegenständen an. Wenn allerdings auch der Gerichtsvollzieher keine Gegenstände von Wert findet, kann er vom Schuldner eine Vermögensauskunft verlangen. Erst wenn der Schuldner dieser Aufforderung nicht nachkommt, nicht zum vereinbarten Termin erscheint oder die Angaben verweigert kann das Amtsgericht gegen den Schuldner einen Haftbefehl erlassen (Paragrafen 802g ZPO, 802h Zivilprozessordnung und 820i ZPO).

Erzwingungshaft umgehen

Nach Paragraf 820h Absatz 1 ZPO verliert der Haftbefehl nach zwei Jahren seine Gültigkeit. Zudem wird der zivilrechtliche Haftbefehl nach der Abgabe der Vermögensauskunft unwirksam. Weil auch der Gerichtsvollzieher zur Abnahme der Vermögensauskunft befugt ist, kann der Schuldner auch noch in dem Moment der drohenden Verhaftung die Vermögensauskunft unterzeichnen und so den Haftbefehl abwenden. Auch nach einer Verhaftung kann der sog. Offenbarungseid noch nachgereicht werden.
Bei dem Haftbefehl des Gerichtsvollziehers handelt es sich nicht um einen strafprozesslichen Haftbefehl. Der Haftbefehl soll ausschließlich dazu dienen, den Schuldner, der sich weigert die Vermögensauskunft eidesstattlich zu versichern, zu der Unterschrift unter die Vermögensauskunft zu zwingen. Der Haftbefehl ist demzufolge rein zivilrechtlicher Natur. Folglich ist er auch nicht bei der Polizei hinterlegt. Natürlich ist so ein Haftbefehl dennoch unschön und sollte vermieden werden.
Natürlich ist es immer am besten, sich schon vor diesem Szenario professionelle Unterstützung zu suchen. Schuldnerberatungen bieten dem Schuldner eine gute Hilfe und helfen dabei, Fristen usw. einzuhalten.

Was macht die Polizei bei einem Haftbefehl wegen Schulden?